§ 1 Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit SL-IT. Verkauf und Lieferung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
§ 2 Angebote, Vertragsabschluß
Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn SL-IT eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt, oder der Kunde ein Angebot unterzeichnet und schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) zurücksendet.
§ 3 Lieferfrist
Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so kann der Kunde Rechte wegen Lieferverzugs geltend machen, wenn SL-IT eine Nachfrist von mindestens 2 Wochen eingeräumt wurde und diese verstrichen ist.
§ 4 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist SL-IT berechtigt auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann SL-IT 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises, verlangen.
§ 5 Datensicherheit
Der Kunde stellt SL-IT von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an SL-IT -gleich welcher Form- übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände unentgeltlich an SL-IT zu übermitteln.
§ 6 Inhalte von Webseiten
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt SL-IT von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde stellt sämtliche Texte für seine Homepage in digitaler Form zur Verfügung. Bei nicht digitaler Anlieferung (Papierform, Fotos) ist SL-IT berechtigt einen Mehraufwand zu berechnen.
§ 7 Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 1 Woche nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich der SL-IT anzuzeigen.
§ 8 Zahlung/Zahlungsverzug
Zahlungen sind bei Rechnungsstellung innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsdatum, ohne Abzug zu leisten. Schriftlich getroffene Skonto- oder Zahlungsvereinbarungen haben Vorrang. Gerät der Kunde in Abnahmeverzug, so kann SL-IT Vorkasse verlangen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Rückstand, ist SL-IT nach einer Fristsetzung von weiteren 14 Tagen ab Rechnungsdatum, berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum vollständigem Eingang des offen stehenden Betrages ohne weitere Ankündigung zu sperren. Die Bezahlung erfolgt in Bar oder per Überweisung. Als Datum der Zahlung gilt der Zahlungseingang bei SL-IT. Die Sperrung der Dienste wird solange aufrechterhalten, bis sämtliche Kosten (auch außergerichtliche Mahnkosten, Gerichtskosten, Anwaltskosten und die Bearbeitungsgebühr wegen Sperrung) vollständig bezahlt sind. Bei Sperrung der Domain/Präsenz haftet SL-IT nicht für Schäden, die durch die Sperrung beim Kunden eintreten. Ist die Sperrung zu Unrecht oder zu früh
erfolgt, haftet SL-IT nur im Rahmen des § 10. Der Kunde hat SL-IT unverzüglich von einer unberechtigten Sperrung zu informieren. Die verspätete Mitteilung lässt Schadensersatzansprüche entsprechend entfallen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
An allen von SL-IT gelieferten Waren/Dienstleistungen behält sich SL-IT das Eigentum vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen bezahlt hat. Dies gilt ebenfalls für „geistiges Eigentum“ wie Designerstellungen o.ä.
§10 Haftungsbeschränkung SL-IT
haftet ausschließlich für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden und für Schäden, die durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen durch fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf € 5.000,00 beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Schlussbestimmung und Gerichtsstand
Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.
Erfüllungsort für alle Leistungen von SL-IT ist D-78073 Bad Dürrheim. Gerichtsstand ist Donaueschingen.